Berlin Fragen & Antworten

Frage von Petra S. • 30.01.2025
Was werden Sie gegen die sich stetig verschlechternde Durchlässigkeit für den ÖPNV in Karlshorst unternehmen? Wie setzen Sie sich für sichere Fahrradrouten ein?
Portrait von Lilia Usik
Antwort 20.02.2025 von Lilia Usik CDU

Ich setze mich dafür ein, dass die langwierige Baustelle in der Treskowallee möglichst zügig abgeschlossen wird.

Frage von Andreas K. • 29.01.2025
Hallo werter Herr Dregger, Wieviel Kosten verursacht dem Land Berlin die Unterbringung von Flüchtlingen in Notunterkünften inklusive der Security und den sozialen Trägern?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort ausstehend von Burkard Dregger CDU
Frage von Veronika S. • 28.01.2025
Werden Sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Veronika S. • 28.01.2025
Werden Sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 28.01.2025 von Martin Pätzold CDU

Im Abgeordnetenhaus stellt sich diese Frage nicht.

Frage von Veronika S. • 28.01.2025
Werden Sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird?
Portrait von Lilia Usik
Antwort 29.01.2025 von Lilia Usik CDU

Die Frage eines Parteiverbots ist in Deutschland eine juristische und keine rein politische Entscheidung.

Frage von Veronika S. • 28.01.2025
Werden Sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 18.02.2026 von Andreas Geisel SPD

AfD Parteiverbot