Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Benjamin R. • 12.12.2025 Sehr geehrter Herr Krüger, was planen Sie persönlich und auch Ihre Fraktion zur Verbesserung der Situation von LGBTQ-Personen in Schleswig-Holstein? Antwort 15.12.2025 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Zunahme von queerfeindlichen Handlungen sind besorgniserregend. Wir dürfen diesen Wandel des gesellschaftlichen Klimas nicht hinnehmen! Schleswig-Holstein LGBTQIA+ Kriminalität Frage von Klara S. • 13.12.2025 Wolllen Sie ein Social-Media-Verbot für Jugendliche wie in Australien und wenn Sie das wollen beantworten Sie bitte, ob es nach Ihrer Meinung in der BRD Ländersache ist und ob Sie es beantragen? Antwort 15.12.2025 von Daniel Born SPDNein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab. Baden-Württemberg Social Media Jugend Frage von Sabine R. • 25.09.2025 Warum rufen Sie nicht zu Demos gegen soziale Ungerechtigkeit und für Umverteilung auf? Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die LinkeViele unserer Abgeordneten und Aktiven sind selbst auf der Straße präsent, organisieren Aktionen vor Ort und unterstützen außerparlamentarische Bewegungen aktiv. Bundestag Demonstrationen Frage von Felix B. • 24.10.2025 Stehen Sie hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum Stadtbild? Wenn nein, ist Merz nach diesen Aussagen noch als Kanzler tragbar? Antwort 15.12.2025 von Nancy Faeser SPDIch stehe nicht hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum sogenannten „Stadtbild“. Bundestag Friedrich Merz Stadtbild Diskriminierung Alle beantworteten Fragen Frage von Herbert H. • 15.12.2025 Was meinen Sie mit dem Satz "Im Zweifelsfall ist das Leben eines Polizisten wichtiger als das eines Schwerverbrechers!" Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Bayern Polizei Frage von Marcel C. • 15.12.2025 Liebe Frau Köktürk, warum gibt es im Sozialgesetzbuch keine Kostenübernahme außerhalb des völlig realitätsfernen Mietrichtwertes für Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle sicher haben? Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke Bundestag Miete Bürgergeld Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD Niedersachsen Beamtenbesoldung Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort 15.12.2025 von Jörg Hillmer CDUIch kann als Mitglied des Niedersächsischen Landtags leider nicht sagen, wann die Bundesregierung dieses Gesetz in den Bundestag einbringen wird. Niedersachsen Beamtenbesoldung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Benjamin R. • 12.12.2025 Sehr geehrter Herr Krüger, was planen Sie persönlich und auch Ihre Fraktion zur Verbesserung der Situation von LGBTQ-Personen in Schleswig-Holstein? Antwort 15.12.2025 von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Zunahme von queerfeindlichen Handlungen sind besorgniserregend. Wir dürfen diesen Wandel des gesellschaftlichen Klimas nicht hinnehmen! Schleswig-Holstein LGBTQIA+ Kriminalität
Frage von Klara S. • 13.12.2025 Wolllen Sie ein Social-Media-Verbot für Jugendliche wie in Australien und wenn Sie das wollen beantworten Sie bitte, ob es nach Ihrer Meinung in der BRD Ländersache ist und ob Sie es beantragen? Antwort 15.12.2025 von Daniel Born SPDNein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab. Baden-Württemberg Social Media Jugend
Frage von Sabine R. • 25.09.2025 Warum rufen Sie nicht zu Demos gegen soziale Ungerechtigkeit und für Umverteilung auf? Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die LinkeViele unserer Abgeordneten und Aktiven sind selbst auf der Straße präsent, organisieren Aktionen vor Ort und unterstützen außerparlamentarische Bewegungen aktiv. Bundestag Demonstrationen
Frage von Felix B. • 24.10.2025 Stehen Sie hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum Stadtbild? Wenn nein, ist Merz nach diesen Aussagen noch als Kanzler tragbar? Antwort 15.12.2025 von Nancy Faeser SPDIch stehe nicht hinter den Aussagen von Bundeskanzler Merz zum sogenannten „Stadtbild“. Bundestag Friedrich Merz Stadtbild Diskriminierung
Frage von Herbert H. • 15.12.2025 Was meinen Sie mit dem Satz "Im Zweifelsfall ist das Leben eines Polizisten wichtiger als das eines Schwerverbrechers!" Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Bayern Polizei
Frage von Marcel C. • 15.12.2025 Liebe Frau Köktürk, warum gibt es im Sozialgesetzbuch keine Kostenübernahme außerhalb des völlig realitätsfernen Mietrichtwertes für Menschen, die bereits eine Arbeitsstelle sicher haben? Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke Bundestag Miete Bürgergeld
Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD Niedersachsen Beamtenbesoldung
Frage von Guido B. • 15.12.2025 amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht? Antwort 15.12.2025 von Jörg Hillmer CDUIch kann als Mitglied des Niedersächsischen Landtags leider nicht sagen, wann die Bundesregierung dieses Gesetz in den Bundestag einbringen wird. Niedersachsen Beamtenbesoldung
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
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