abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Um 2026 kraftvoll zu starten, sammeln wir vom 1.-31. Dezember 100.000 Euro. Kannst du einen Beitrag leisten?
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Kathrin H. • 19.05.2025
Wann wird die BLF (Besondere Leistungsfeststellung) in der 10. Klasse an Gymnasien abgeschafft?
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW

Es bestehen gegenwärtig keine Pläne, die BLF in Thüringen abzuschaffen

Frage von Manfred G. • 22.07.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.

Frage von Kamiran O. • 01.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, mein Name ist Kamiran O., ich habe am 20.05.2025 den Antrag auf die Turboeinbürgerung gestellt. Meine Frage ist, ob Übergangsregelung für die bereit gestellten Anträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet

Frage von Patrik B. • 29.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, werden Sie es im Zuge der Rentenreform zur Bedingung machen daß die Form der Altersentschädigung der Abgeordneten auf ein gerechtes Maß begrenzt wird?MfG Patrik B.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe große Sympathie für den Vorschlag, das alle Erwerbstätigen – auch Abgeordnete – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Zunächst ist es jedoch Aufgabe der Rentenkommission, über diese und viele weitere Vorschläge zur Zukunft der Rente zu beraten.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Herbert D. • 09.12.2025
Fracking ist in Deutschland größtenteils verboten: wie ist Ihre Position, dass die deutsche Bundesregierung das Fracking im Ausland (u.a. Argentinien, USA) durch Käufe von Flüssigerdgas unterstützt?
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort ausstehend von Johannes Martin CDU
Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Alle Fragen & Antworten

Neueste Recherchen

Zu allen Recherchen