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Carsten Schneider
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Frage von Sascha L. •

Ist der Erhalt der Einspeisevergütung für private PV-Anlagen für Sie eine absolute rote Linie, für die Sie im Kabinett bei Frau Reiches EEG-Novelle notfalls ein Veto einlegen werden?

Sehr geehrter Herr Schneider,

in einem aktuellen Bericht der ZEIT wird Ihr Einsatz für die Bürgerenergiewende gegen die Kürzungspläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) beschrieben. Frau Reiche möchte offenbar die Einspeisevergütung schrittweise streichen und den entschädigungslosen Redispatch einführen. Das macht Investitionen in Solaranlagen für Bürger und kleine Unternehmen wirtschaftlich unkalkulierbar. Viele Menschen befürchten, dass die SPD am Ende einknicken und einen "faulen Kompromiss" akzeptieren könnte. Wie wollen Sie als Umweltminister glaubhaft machen, dass diese Regierung die Klimaziele ernst nimmt, wenn parallel ein Netzpaket verabschiedet würde, das den Ausbau der Erneuerbaren faktisch ausbremst? Werden Sie hier standhaft bleiben und den Gesetzentwurf aus dem Wirtschaftsministerium notfalls im Kabinett blockieren?

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr L.,

wir möchten uns herzlich für die Frage bedanken, die gerade sehr viele Bürgerinnen und Bürger beschäftigt. 

Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten. Dort wird sie mit fachlicher Expertise sehr gerne beantwortet. 

Bitte schreiben Sie an folgende Adresse: buergerinfo@bmuv.bund.de

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bundestagsteam Carsten Schneider

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