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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Kathrin H. • 19.05.2025
Wann wird die BLF (Besondere Leistungsfeststellung) in der 10. Klasse an Gymnasien abgeschafft?
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW

Es bestehen gegenwärtig keine Pläne, die BLF in Thüringen abzuschaffen

Frage von Manfred G. • 22.07.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.

Frage von Kamiran O. • 01.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, mein Name ist Kamiran O., ich habe am 20.05.2025 den Antrag auf die Turboeinbürgerung gestellt. Meine Frage ist, ob Übergangsregelung für die bereit gestellten Anträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet

Frage von Patrik B. • 29.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, werden Sie es im Zuge der Rentenreform zur Bedingung machen daß die Form der Altersentschädigung der Abgeordneten auf ein gerechtes Maß begrenzt wird?MfG Patrik B.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe große Sympathie für den Vorschlag, das alle Erwerbstätigen – auch Abgeordnete – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Zunächst ist es jedoch Aufgabe der Rentenkommission, über diese und viele weitere Vorschläge zur Zukunft der Rente zu beraten.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Stefan M. • 10.12.2025
Sind Sie ernsthaft dafür,Krankenversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge einzuführen? Bitte antworten sie klar mit Ja oder nein, nicht mit "wir wollen das prüfen". Besten Dank für das klare Statement.
Portrait von Sepp Müller
Antwort ausstehend von Sepp Müller CDU
Frage von Martina P. • 10.12.2025
Abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte: wie denken Sie über eine abschlagsfreie Rente für Schwerbehinderte ab 60?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
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