
Durch die Fokussierung auf die Überstundenzuschläge und die Orientierung an tariflichen Vereinbarungen sollte eine rechtssichere und missbrauchsarme Ausgestaltung möglich sein.
Foto: Tobias Koch
Durch die Fokussierung auf die Überstundenzuschläge und die Orientierung an tariflichen Vereinbarungen sollte eine rechtssichere und missbrauchsarme Ausgestaltung möglich sein.
Wir wollen generell für mehr Wettbewerb und Wettbewerbsfähigkeit sorgen, Bürokratie abbauen und die Energiepreise senken.
ich gehe grundsätzlich immer davon aus, dass die Bundesregierung Gesetze entwickelt, die dem eigentlichen Ziel dienen und dauerhaft Bestand haben. Dass ich an dieser Stelle nicht über mögliche Details spekuliere, versteht sich von selbst.
Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Klimaneutralität Deutschlands bis 2045
Die Gründe, die dagegen sprechen, sind mannigfaltig. Das beginnt mit den deutlich höheren Steuerausfällen, geht über sehr einfache Missbrauchsmöglichkeiten und mündet abrechnungstechnisch auch in zusätzlichen Bürokratielasten für die Arbeitgeber.
Trotzdem bin auch ich der Auffassung, dass das Berufsbeamtentum verkleinert und auf den Kernbereich hoheitlichen Handelns reduziert werden. Damit würde die Basis in den gesetzlichen Versicherungen verbreitert werden sollte.