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Thorsten Frei
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Frage von Maureen S. •

Sehr geehrter Herr Frei, sehen Sie Diskrepanzen bzgl. der Reform des Nachrichtendienstrechts (Ärzte/Psychotherapie) im Zusammenhang mit dem aktuellen Problem/Skandals um den Ex-BND-Chef Hanning?

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bnd-hanning-100.html

https://www.kbv.de/positionen/stellungnahmen/reform-des-nachrichtendienstrechts

Ich verstehe nicht: Hochvertrauliche Arzt-/Psychotherapeutenkontakte sollen durch die Nachrichtendienste "observiert" werden können, um Bedrohungslagen abzuwenden? Gleichsam imponiert aktuell der Fall Hanning. Rein hypothetisch: Könnten vertrauliche Arzt-/Psychotherapeutengespräche von Nachrichtendienst-MitarbeiterInnen auch für deren persönliche pekuniäre Zwecke genutzt werden, wie es jetzt im Fall Hanning vermutet werden könnte? Wie sieht es mit Kontrollmechanismen bei den Nachrichtendiensten selbst aus? Das Arzt/Psychotherapeuten-PatientInnen-Verhältnis bedarf des Schutzes. Ärzte/Psychotherapeuten nehmen ihren Beruf sehr ernst. Eine "Überwachung" würde mehr schaden als nützen. Oder könnten Sie Ihrem Arzt noch anvertrauen, worunter Sie leiden, wenn diese Reform durchgesetzt werden würde? Dann stünde es ggf. schlecht um Ihre Gesundheit.

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