Thorsten Frei

Länder und Kommunen müssen Warnpläne entwickeln, gefährdete Menschen erreichen, für ausreichend Trinkwasser und Schatten sorgen und Einrichtungen wie Pflegeheime, Krankenhäuser, Kitas und Schulen schützen.

Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die psychotherapeutische Versorgung auch künftig qualitativ hochwertig und bedarfsgerecht angeboten wird.

Eine vollständige Abgabenfreiheit für jeden Nebenjob neben einer Vollzeitbeschäftigung wäre allerdings nicht ohne Weiteres gerecht.

Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.

Eine Abschaffung von Uber halte ich nicht für den richtigen Ansatz und übrigens auch verfassungsrechtlich für nicht umsetzbar.

Angesichts der demografischen Entwicklung können wir die bisherige abschlagsfreie Möglichkeit des vorzeitigen Renteneintritts nicht unverändert fortführen.