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SPD
• 10.05.2023

Eine differenzierte Kontextualisierung der Ehrenmale ist unerlässlich und ein Abriss der falsche Weg und nicht die Lösung aller Probleme

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SPD
• 24.04.2023

Ein Abriss der Denkmäler würde einem Auslöschen eines Teiles der Geschichte gleichkommen und ist demnach nicht zielführend.

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SPD
• 19.04.2023

wir verurteilen Antisemitismus aus allen Spektren auf das Schärfste. Sehr oft handelt es sich bei den Teilnehmenden der palästinensischen Demonstrationen um junge Männer, die in Deutschland geboren sind und den deutschen Pass haben

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SPD
• 18.04.2023

Die Reform des Staatsbürgerrechts (STaG) befindet sich weiterhin in Ressortabstimmung zwischen BMJ und BMI.

Frage von Ranja A. • 12.04.2023
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SPD
• 13.04.2023

Wir arbeiten daran mit Hochdruck. Ich bitte um Entschuldigung, dass ich Ihnen derzeit keine verlässliche Aussage zum Beschlusszeitpunkt geben kann. Grundsätzlich halte ich Oktober für nicht unrealistisch.

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SPD
• 03.04.2023

Transparenz ist mir seit jeher ein wichtiges Anliegen - gerade wenn es um meine Mitgliedschaften und Nebeneinkünfte geht. Diese habe stets unter dem Motto "Gläserner Abgeordneter" auf meiner Homepage veröffentlicht.

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