Daniel Hofer
Die bisherigen elf Sanktionspakete sind trotz der Dimension des Angriffskriegs unter den EU-Mitgliedsländern nicht unumstritten, sondern das Ergebnis langer politischer Verhandlungen. Daher sehe ich die Durchsetzbarkeit eines generellen Handelsembargos skeptisch, wenngleich ich der Idee grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehe.
Einen solcher Lockdown ginge an der Lebensrealität vorbei und wäre gesetzlich nicht haltbar. Der Weg aus der Pandemie ist ein rasches Schließen der Impflücke.
Das Frauenstatut legt fest, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate in unserer Partei Frauen zusteht, um die gleichberechtigte Teilhabe zu fördern.
Um Frauen in Entscheidungspositionen zu bringen, sind Maßnahmen und Angebote erforderlich, die den Einstieg in und die Gestaltung von Politik erleichtern
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist ein international bestens vernetztes Gremium und verfolgt die Entwicklungen in Europa und weltweit.
Die Sicherheit der Covid-19-Impfstoffe wird vom Pau-Ehrlich-Institut fortlaufend überwacht. Nur 0,02% aller gemeldeten Nebenwirkungen waren bisher schwerwiegen.
