Daniel Hofer
Die Aussage “Mehr Waffen, mehr Frieden” würde ich mir so pauschal nie zu eigen machen
Ich gehe davon aus, dass auch dieser Krieg letztendlich durch Verhandlungen beendet werden wird. Über deren Zeitpunkt und Inhalt entscheidet jedoch die Ukraine souverän.
Politik muss die Warnungen der Wissenschaft über Änderungen des Virus und der Pandemiedynamik ernst nehmen
Die bisherigen elf Sanktionspakete sind trotz der Dimension des Angriffskriegs unter den EU-Mitgliedsländern nicht unumstritten, sondern das Ergebnis langer politischer Verhandlungen. Daher sehe ich die Durchsetzbarkeit eines generellen Handelsembargos skeptisch, wenngleich ich der Idee grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehe.
Einen solcher Lockdown ginge an der Lebensrealität vorbei und wäre gesetzlich nicht haltbar. Der Weg aus der Pandemie ist ein rasches Schließen der Impflücke.
Das Frauenstatut legt fest, dass mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate in unserer Partei Frauen zusteht, um die gleichberechtigte Teilhabe zu fördern.
