Photothek
Der Absturz des Rubel und des russischen Aktienmarktes dokumentiert, dass diese Sanktionen wirken.
Wir werden zwar durch die Sanktionen gegen Putin keine Freiheitsbeschränkungen ertragen müssen, voraussichtlich aber zumindest ein Stück weit höhere Energiepreise.
Ich kann ein „Schweigen im Jugendamt“ als gezielte politische Strategie der Leistungsverweigerung keinesfalls erkennen.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Selbstbestimmungsgesetz die Realität und Vielfalt der Menschen, besonders der LSBTIQ*-Community, abbilden und stärken wird.
Derzeit wird geforscht und daran gearbeitet, Testergebnisse besser und genauer auswerten zu können, weil dann individuellere Ergebnisse möglich sind. Derzeit ist die Wissenschaft aber noch nicht mit dem notwendigen Ausmaß an Verlässlichkeit hierzu in der Lage.
Wir gehen daher davon aus, dass wir in nächster Zeit dementsprechend ein Gesetzgebungsverfahren mit den Grünen und der FDP im Bundestag einleiten können.
