Andreas Stoch

Schönen Dank für Ihren Hinweis, wir werden das in der Fraktion besprechen und ggf. eine Anfrage an die Landesregierung stellen.

Die Antwort lautet: 200 Millionen jährlich.

Ja, wir müssen Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten und exzessiver Nutzung schützen – aber nicht mit populistischen Verboten, sondern mit durchdachten Konzepten: durch Medienbildung an Schulen, Aufklärung der Eltern und Verantwortung bei den Plattformen.

Ob Friedrich Merz sein Wort gehalten hat, müssen andere beurteilen. Klar ist: Er hat das Thema Taurus in der Öffentlichkeit sehr offensiv bespielt – und sich dann zurückgezogen, als es konkret wurde.

Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.

Der Landtag hat den Abschlussbericht zur Kenntnis genommen und die Landesregierung gleichzeitig mit einem klaren Maßnahmenpaket beauftragt. Darin geht es unter anderem um: