Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie genau wollen Sie den Zulauf zu rechtspopulistischen Parteien begrenzen? Welche konkreten Maßnahmen und Fristen sehen Sie?
Portrait von Petra Vogt
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Frage von Stephanie B. • 16.05.2026
Wie bewerten Sie die geplante Änderung des Arbeitszeitgesetzes (mögliche 12–13‑Stunden‑Schichten) hinsichtlich Gesundheitsschutz und Arbeitnehmerrechten?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 15.06.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes ist ein massiver Angriff auf den Gesundheitsschutz und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Frage von Hannah J. • 13.05.2026
Wie kann sichergestellt werden , dass der Bildungserfolg nicht vom sozialen Hintergrund abhängt ?
Jochen Ott
Antwort 31.07.2026 von Jochen Ott SPD

Wir setzen uns als Fraktion dafür ein, dass Bildungsungleichheiten von Anfang an bekämpft werden

Frage von Hardi G. • 12.05.2026
Wann wird die im Koalitionsvertrag angekündigte Überprüfung der Besoldung der Fachleitungen HRSGe, G und SF umgesetzt und zu einer gerechten Angleichung führen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Ich verstehe, dass es immer wieder zu Unwuchten in der Besoldungssystematik kommt.

Frage von Laura H. • 11.05.2026
Verlässlichkeit für Familien: Warum erleben viele Eltern im Wahlkreis etwas anderes?
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 28.05.2026 von Katharina Gebauer CDU

Damit liegen beide Städte sogar über dem Landesdurchschnitt.

Frage von Felix H. • 11.05.2026
An wen/wohin leiteten Ihre Fraktionskolleg:innen bzw Sie Meldungen zu schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Staatsangehörigen & Vertriebenen weiter?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 12.05.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über interne Prozesse des Ministeriums können wir keine Auskunft geben. Betroffene Personen aus NRW können sich an den Petitionsausschuss des Landtages wenden.