Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Tim H. • 09.07.2024
Welche Ziele haben Sie bereits für Ihren Wahlkreis erreicht ?
Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 16.07.2024 von Wolfgang Jörg SPD

Fördergelder: Als Landtagsabgeordneter ist es mit gelungen, Fördergelder für zahlreiche Einrichtungen zu bekommen, beispielsweise für die Jugendstätte Berchum oder das Jugendtheater Lutz.

Frage von Dietmar A. • 08.07.2024
Lieferkettenrichtlinie / Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Stehen diese Geschäftspraktiken von Übersetzungskäufern im Einklang mit der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) und dem dt. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)?
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort ausstehend von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dietmar A. • 08.07.2024
Lieferkettenrichtlinie / Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Stehen diese Geschäftspraktiken von Übersetzungskäufern im Einklang mit der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) und dem dt. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Don C. • 08.07.2024
Warum gibt es in Mönchengladbach keinen Termin für die Beantragung der Staatsbürgerschaft? Ungerechtfertigte Verzögerungen. Das kommt einer Verweigerung der Rechte des Antragstellers gleich.
Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Frage von Isabell S. • 08.07.2024
Wie ist der Stand bei der pauschalen Beihilfe?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 16.07.2024 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Frage. Leider lässt sich noch nicht sagen wann und wie die pauschale Beihilfe bzw das Wahlrecht dazu engeführt wird. Ob dieser Anspruch auch rückwirkend genehmigt werden kann, ist aktuell auch noch unklar.