Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Stefan S. • 06.09.2023
Astrid Vogelheim
Antwort von Astrid Vogelheim
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2023

Alle Demokrat*innen sind aufgefordert, sich entschieden gegen die AfD zu stellen.

Foto von Bastian Hartmann, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
Antwort von Bastian Hartmann
SPD
• 11.12.2024

Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, welche auf ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollte.

Frage von Quoc Bao H. • 06.09.2023
Julia Kahle-Hausmann
Antwort von Julia Kahle-Hausmann
SPD
• 15.09.2023

In diesem Sinne muss jeder Demokrat, ob Politiker oder nicht, sich fragen, was er oder sie selbst zum Gelingen der Demokratie beitragen kann. Ich betrachte dieses Einstehen für die Demokratie und gegen die Verfassungsfeinde bei weitem als erfolgreicher als ein Verbotsverfahren.

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