Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Katerina P. • 08.06.2024
Tuba Bozkurt und ihr Gelächter über den ermordeten Polizisten: welche Konsequenzen sind für das Verhalten von Tuba Bozkurt vorgesehen?
Portrait von Thorsten Klute
Antwort 08.06.2024 von Thorsten Klute SPD

Ich bin Abgeordneter der Landtags Nordrhein-Westfalen. Der Vorfall ereignete sich im Berliner Abgeordnetenhaus. Der weitere Umgang damit obliegt daher nicht der nordrhein-westfälischen Landespolitik.

Frage von Axel J. • 31.05.2024
Gilt das auch für 0,5 Promille und mehr äquivalent zu Cannabis-Blutkonzentrationen, oder ist 0,2 Promille (Alkohol) = 3,5ng Blutplasmakonzentration (Cannabis)
Porträt von Bianca Winkelmann MdL aus Rahden am Museumshof
Antwort ausstehend von Bianca Winkelmann CDU
Frage von Heinz R. • 27.05.2024
Ist Ämterhäufung mit Demokratie vereinbar?
Jörg Blöming MdL
Antwort 05.06.2024 von Jörg Blöming CDU

Die politische Arbeit und auch die Arbeitsweise politische Akteure ist sehr vielfältig. Entsprechend ist es mir nicht möglich und es liegt mir auch fern, zu beurteilen, welche Anzahl von Nebentätigkeit individuell angemessen ist.

Frage von Klaus G. • 26.05.2024
Kommen Sie meinem Bürgerwunsch nach und treten so schnell wie möglich aus dem WDR Rundfunkrat aus, um Platz zu schaffen für ein neues Mitglied, welches unter freiwilligen Bürgern offen ausgelost wird?
Jochen Ott
Antwort 06.06.2024 von Jochen Ott SPD

Ich werde mich kurzhalten, indem ich auf Ihre Frage mit einem klaren Nein antworte.

Frage von Klaus G. • 26.05.2024
Kommen Sie meinem Bürgerwunsch nach und treten so schnell wie möglich aus dem WDR Rundfunkrat aus, um Platz zu schaffen für ein neues Mitglied, welches unter freiwilligen Bürgern offen ausgelost wird?
Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Frage von Ulrich W. • 26.05.2024
Wieviel Plenumssitzungen hat es in der lfd. Sitzungsperiode gegeben und an wievielen haben Sie nachweislich teilgenommen?
Heinrich Frieling CDU
Antwort 01.07.2024 von Heinrich Frieling CDU

Ich habe an 65 Plenarsitzungen von 68 Plenarsitzungen teilgenommen