Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Simon S. • 01.03.2024
Wie wird sich die hessische SPD im Bundesrat gegenüber dem Cannabisgesetz aufstellen? Wird sich das Land Hessen in Bezug auf einen Vermittlungsausschuss zum CanG enthalten?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD

Aus meiner Perspektive ist die regulierte Abgabe von Cannabis ein wichtiger Fortschritt in der Drogenpolitik.

Frage von Günter W. • 28.02.2024
Sehr geehrter Herr Pohlmann, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die MS Muffert weiterhin auf dem Diemelsee fahren kann? Gegenwärtig steht der Betreiber aufgrund Gesetzänderung vor der Aufgabe.
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 28.02.2024 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich werde mich bei der Bundesverwaltung für den weiteren Betrieb der MS Muffert einsetzen.

Frage von Raimon K. • 25.02.2024
1
Sehr geehrter Herr Rhein, Sie haben die Einführung des Hessengeldes in ihrem Wahlkampf versprochen. Sie sagten, dieser werde zeitnah nach der Wahl umgesetzt.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Michael S. • 24.02.2024
1
Guten Tag, ich würde gerne wissen wann mit der Reduzierung oder Aussetzung der Grunderwerbssteuer in Hessen zu rechnen ist. Selbst zwei arbeitende Akademiker können keinen Wohnraum mehr bezahlen.
Portrait von Peter Franz
Antwort ausstehend von Peter Franz CDU