Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD fordert im Bereich des Baurechts vor allem die Deregulierung von Bauvorschriften, den Abbau von Bürokratie sowie eine stärkere Berücksichtigung regionaler und traditioneller Identität bei der Stadtplanung.

Thomas Gebhart
Antwort 05.08.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die aktuellen Einschränkungen für einen Selbsteinbau gehen vor allem auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Demnach droht bei unsachgemäßer Handhabung eine Gefahr für Leib und Leben, die der Gesetzgeber in diesem Fall minimieren will. 

Volker Mayer-Lay
Antwort 21.07.2026 von Volker Mayer-Lay CDU

Ihren Hinweis, dass moderne Anlagen mit natürlichen Kältemitteln wie Propan (R290) möglicherweise eine Neubewertung der bestehenden Vorschriften rechtfertigen könnten, finde ich durchaus bedenkenswert.

Portrait von Konrad Körner
Antwort 28.07.2026 von Konrad Körner CSU

Gleichzeitig greift die Diskussion aus meiner Sicht etwas zu kurz, wenn sie ausschließlich auf die Klimawirkung abstellt. Die bestehenden Vorgaben dienen nicht nur dem Klimaschutz.

Alois Rainer MdB
Antwort 22.07.2026 von Alois Rainer CSU

Wenn neue Technologien den Umgang mit Klimaanlagen einfacher und sicherer machen, sollte auch geprüft werden, ob bestehende Regelungen an einzelnen Stellen vereinfacht werden können.