Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Sicherheit entsteht durch einen starken Rechtsstaat: mehr Polizei, bessere Ausstattung, wirksame Kontrollen und klare Konsequenzen bei Straftaten.

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 02.12.2025 von Sebastian Münzenmaier AfD

Nein, das stimmt nicht

Frage von Erika M. • 28.10.2025
Abschaffung § 316a StGB?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 30.10.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Paragraph 316a Strafgesetzbuch hat nur geringe praktische Relevanz. In den seltenen Fällen der Anwendung, musste der Paragraph zudem zurückhaltend ausgelegt werden, weil das Strafmaß nicht im Vergleich zu anderen Straftaten stünde.

Yannick Bury Profilbild
Antwort 03.11.2025 von Yannick Bury CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU