Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Grundsätzlich versichere ich allen Frauen und Menschen im Iran, die dort derzeit für Freiheit und Selbstbestimmung uvm. auf die Straßen gehen, unsere Solidarität, unsere Unterstützung und unsere Hochachtung.
Ich fand es sehr bedauerlich, dass die aktuelle Stunde um einen Tag verschoben wurde.
Ich bewundere den Mut der Frauen und der jungen Generation im Iran, gegen die Unterdrückung von Frauenrechten auf die Straße zu gehen!
Im Deutschen Bundestag folgt die Umsetzung der Sparmaßnahmen den Vorgaben der seit 1. September 2022 bundesweit in Kraft getretenen Verordnung „EnSiKuMaV“.