(...) Als Staatsministerin für Kultur und Medien obliegt es mir als zuständigem Mitglied der Exekutive, diesen Wunsch des Parlamentes nun umzusetzen. Dazu gehört auch, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Erreichung des vom Deutschen Bundestages vorgesehenen Zuwendungszweck sicherzustellen. (...)
(...) - Abbau von Dauersubventionen - Bedingungsloses Grundeinkommen - Ausbau der Infrastruktur, insbesondere Breitbandausbau (...)
Es freut mich sehr, dass Sie über die Anschaffung eines E-Autos nachdenken und dabei auch die Bundesförderung im Blick haben.
(...) Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes für die von Frau Lamert angeführten "Nachrichten Regional" und die dort aufgestellten Falschbehauptungen ist eine Frau Karin Hurrle aus Haßloch. Woher die genannte Frau Hurrle ihre "Informationen" über mich bezog, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)
