Frage von Regina S. • 02.07.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 16.07.2023
Ich lehne den Pandemievertrag der WHO ab
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Walter Jörg B. • 02.07.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2023
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Frage von Monika K. • 02.07.2023
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 06.10.2023
Es ist mir nicht bekannt, ob der genannte Verband bereits Kontakt zum Land Hessen oder zu Hessenforst aufgenommen hat bzgl. einer Rahmenvereinbarung zur Nutzung des Staatswaldes.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 14.07.2023
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Christos Pantazis SPD • 13.07.2023
Die SPD-Bundestagsfraktion wird das weitere Vorgehen eng verfolgen und je nach Bewertung des Verfassungsschutzes entscheiden, inwieweit weitere Schritte in Richtung Parteiverbotsverfahren zu gehen sind.
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Anikó Glogowski-Merten FDP • 22.09.2023
Parteiverbotsverfahren unterliegt in Deutschland hohen Hürden, jedoch hat das Parlament des Bundestages darauf keinen direkten Einfluss.