Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias M. • 28.07.2024
Wie sollte sich das Wohngebiet im "Lindenauer Hafenviertel" Ihre Meinung nach weiter entwickeln?
Portrait von Rainer Müller
Antwort 18.08.2024 von Rainer Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Richtigstellung!
Natürlich gehört das Lindenauer Hafenviertel in meinen Wahlkreis zur Landtagswahl 2024. :-)

Frage von Matthias M. • 28.07.2024
Wie sollte sich das Wohngebiet im "Lindenauer Hafenviertel" Ihre Meinung nach weiter entwickeln?
Portrait von Adam Bednarsky
Antwort 12.08.2024 von Adam Bednarsky Die Linke

Östl. Seite sollen Wohnquartier plus Gewerbe entwickelt; im westlichen Bereich renaturiert; nördlich die Verbindung zum Kanal plus Radweg hergestellt werden.

Frage von Fabian L. • 28.07.2024
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Wie stehen Sie zu den Äußerungen Ihres Parteikollegens Linnemann der das Bürgergeld (das Existenzminimum) entgegen dem BVG also auf verfassungswidrige Weise kürzen oder ganz streichen will?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Andreas P. • 28.07.2024
Warum ist öffentliche Nacktheit auf dem CSD Berlin keine Straftat, wenn gleichzeitig öffentliche Nacktheit anderswo als auf einem CSD als Sexualdelikt nach § 183a StGB verfolgt wird?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Nacktheit und Sexualität können in unserer Gesellschaft nicht mehr gleichgesetzt werden, sodass eine sexuelle Handlung nicht schon bei bloßer Nacktheit vorliegt