Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niels P. • 04.01.2024
Sie finden es also richtig das man durch Prohibition weiterhin den Schwarzmarkt stärkt und dadurch unter anderem auch Kinder einer Drogenflut an den deutschen Schulen ausgesetzt sind?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.

Frage von Andreas W. • 04.01.2024
Wird die AfD eine Normenkontrolle der verfassungswidrigen Verlustverrechnung von Termingeschäften (§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG) beim Bundesverfassungsgericht initiieren oder in sonstiger Weise einbringen?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 01.02.2024 von Kay Gottschalk AfD

Aus diesem Grund ist eine Einreichung einer abstrakten Normenkontrollklage nicht von Erfolg gekrönt und hätte somit keinen entsprechenden Mehrwert.

Frage von Christian K. • 04.01.2024
Könnte für Beschäftigte Menschen in der Werkstatt für Behinderte Menschen nicht ein höheren Freibetrag in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB12 gewährt werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Mir ist wichtig, dass das Entgeltsystem in den Werkstätten für behinderte Menschen fair, wertschätzend, verständlich und transparent ausgestaltet ist

Frage von Klaus R. • 04.01.2024
Wieso wird von der Bundesregierung nur ein lächerlicher Betrag von knapp 200 Millionen € für Long Covid bereitgestellt?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 04.01.2024
Wie stehen sie zu einer Erhöhung des Mindestalters für den Erwerb von alkoholischen Getränken wie Bier und Wein, wie sie vor einigen Jahren für Tabakerzeugnisse eingeführt wurde?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Bestehende gesetzliche Regelungen sind ausreichend.

Frage von Johanna M. • 04.01.2024
Finden Sie es wichtig sich für einen Verbotsprüfung der AfD einzusetzen?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 11.01.2024 von Martin Dulig SPD

Nicht erst seit der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei ist klar, dass die AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ist.