Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Carolin Bachmann
Antwort ausstehend von Carolin Bachmann AfD
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 24.03.2024 von Anja Schulz FDP

Ich bin davon überzeugt, dass wir die AfD politisch bekämpfen und ihre Wählerinnen und Wähler, welche im Übrigen nicht alle rechtsextrem sind, zurückgewinnen müssen.

Portrait von Henning Otte
Antwort 18.01.2024 von Henning Otte CDU

Aus meiner Sicht muss die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen und nicht juristisch.

Portrait von Christian Kühn
Antwort 26.01.2024 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zudem lässt sich das demokratiefeindliche Gedankengut nicht einfach verbieten. Deshalb ist es an allen überzeugten Demokratinnen und Demokraten in den Kommunen, auf Landes- und Bundesebene, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen.

Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Darüber entscheidet die zuständige Einwanderungsbehörde, was unter die "besonderen Integrationsleistungen" in den genannten Bereichen fällt. Fragen Sie gerne vor Ort bei Ihrer Einwanderungsbehörde oder auch der lokalen Migrationsberatung nach, was beispielsweise darunter gefasst wird.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 23.01.2024 von Nezahat Baradari SPD

Ich bin mit der bisherigen Drogenpolitik nicht zufrieden und sehe Verbesserungsbedarf in diesem Bereich, insbesondere bei der Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten.