Antwort 23.07.2024 von Katja Adler FDP
Die Koalition hat es sich zum Ziel gesetzt, die Bedingungen für Tiertransporte - auch über Ländergrenzen hinweg - zu verbessern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.09.2024 von Hubertus Heil SPD
Geflüchtete aus der Ukraine, die die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, haben unter denselben Bedingungen wie alle Berechtigten anderer Herkunft Zugang zu Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II - Bürgergeld). Auch für sie gelten die gesetzlichen Regelungen zu dem nach § 12 SGB II zu berücksichtigendem Vermögen. Die Anspruchsvoraussetzungen einschließlich der Prüfung der Vermögensverhältnisse werden anschließend anhand der Antragsunterlagen und der gemachten Angaben geprüft.
Antwort ausstehend von Zaklin Nastić BSW
Antwort 10.07.2024 von Günter Krings CDU
Das Ausbildungsgeld sowie das Wohngeld sind Sozialleistungen, die einer Einbürgerung zum jetzigen Zeitpunkt widersprechen. Wenn Sie nach Ihrer Umschulung in einem Arbeitsverhältnis stehen, steigen Ihre Chancen auf Einbürgerung erheblich.
Antwort 08.07.2024 von Mario Czaja CDU
Die Kieze sollen durch den Bau der Klimaautobahn entlastet werden. Unser Konzept dazu finden Sie in meiner Langversion der Antwort.