Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes W. • 22.10.2026
Guten Tag Herr Dobrindt, welche Maßnahmen sind geplant um aktuelle Proteste, wie sie in Frankreich stattfinden, in Deutschland zu vermeiden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Lutz D. • 21.08.2026
Sehr geehrte Frau von Storch, mit welchen Maßnahmen müssen Menschen rechnen, die gegen eine AFD Regierung friedlich demonstrieren.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD

Da Sie Ihre Frage an das Tun der Bundesregierung richten, bitten wir Sie, die Frage **dorthin** zu richten.

Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Frage von Saba B. • 14.01.2026
Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein?
Portrait von Turgut Yüksel
Antwort 10.02.2026 von Turgut Yüksel SPD

Die aktuellen Entwicklungen im Iran bewegen mich zutiefst.