Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 03.02.2025
Wäre die Kündigung des Studentenjobs an einer Universität mit der Begründung, der Gekündigte wäre eine Mitglied der jungen Alternative, gerechtfertigt?
Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Diese ist ein Relikt des Kalten Krieges und völlig aus der Zeit gefallen.

Frage von Joerg B. • 15.08.2024
Warum wird der Verfassungsschutz von Ihnen als Marionette bezeichnet? Ist dies nicht stark diffamierend und per Definition falsch?
Antwort ausstehend von Miguel Klauß AfD
Frage von Hans M. • 26.07.2024
Untersteht das AfV Sachsen einem CDU Innenminiser? Beobachtet das AfV Sachsen die AFD? Wird bei einem möglichen Wahlsieg der AFD, dann das AfV Sachsen einem ggf. AFD Innenminister unterstehen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Ja.

Frage von Hans M. • 26.07.2024
Untersteht das AfV Thüringen dem SPD Innenminiser? Beobachtet das AfV Thüringen die AFD? Wird bei einem möglichen Wahlsieg der AFD, dann das AfV Thüringen einem ggf. AFD Innenminister unterstehen?
Stefan Möller
Antwort 28.07.2024 von Stefan Möller AfD

Sollte die AfD die Wahl überragend gewinnen und im Rahmen einer Regierungsbeteiligung das Innenministerium führen, würde das Amt für Verfassungsschutz nach wie vor in dessen Zuständigkeit fallen