Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ahmed A. • 24.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 20.12.2023 Fragen zum Wechsel von Aufenthaltstiteln besprechen Sie am besten mit Ihrer zuständigen Behörde vor Ort oder mit einer Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (hier können Sie suchen, welche Beratungsstellen es in Ihrer Nähe gibt: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Migrationsberatung/)
Frage von Waldemar G. • 24.09.2023
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024 Die USA haben keine nuklear bestückten ATACMS an die Ukraine gesendet und ihren Einsatz an sehr strenge Auflagen gebunden.
Frage von Kai T. • 24.09.2023
Antwort ausstehend von Ann-Sophie von Wirth SPD Frage von Max N. • 24.09.2023
Antwort von Katja Mast SPD • 25.04.2024 vielen Dank für Ihre Frage. Die Zustimmungswerte der Bundesregierung mit der Dauer der Amtszeit in Verbindung zu setzen, halte ich für wenig sinnvoll. Die Abgeordneten werden alle vier Jahre gewählt und können ebenso auch wieder abgewählt werden.
Frage von Matthias H. • 24.09.2023
Antwort von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 Im Falle eines Wegfalls der Zehn-Jahres-Frist bei Veräußerungsgewinnen von privaten Immobilien sollte voraussichtlich auch eine Anpassung der Regelungen im Investmentsteuerrecht notwendig werden
Frage von Thomas P. • 24.09.2023
Antwort von Michael Schrodi SPD • 02.11.2023 Die politischen Einstellungen und Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern sind Privatsache und dürfen weder von Arbeitgebern noch Behörden abgefragt werden