Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Zoe W. • 29.08.2024
Wie kann es sein, dass sich Menschen in Deutschland befinden, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Gerade im Hinblick auf den Vorfall in Solingen.
Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 26.05.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

Frage von Zoe W. • 29.08.2024
Wie kann es sein, dass sich Menschen in Deutschland befinden, deren Asylantrag abgelehnt wurde ? Gerade am Beispiel von Solingen.
Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Frage von Moritz S. • 29.08.2024
Wie ist der aktuelle Sachstand zum BBVAngG (Amtsangemessene Alimentation)?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 23.10.2024 von Esra Limbacher SPD

Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund wird die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt.

Frage von Paul W. • 29.08.2024
Wie wollen Sie bei strikten Integrationsanforderungen genug Fachkräfte anwerben, um den Bedarf zu decken, wenn laut IW-Studie jährlich 400.000 Zuwanderer benötigt werden?
Ihr Direktkandidat für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde
Antwort 30.08.2024 von Tim Zimmermann AfD

Unser Ansatz zur Deckung des Fachkräftebedarfs konzentriert sich in erster Linie auf die vollständige Erschließung der einheimischen Potenziale.

Frage von Paul W. • 29.08.2024
Wie rechtfertigen Sie Ihre Behauptung, dass Migration das Sozialversicherungssystem belastet, wenn Studien des IW zeigen, dass Migranten netto einen positiven Beitrag leisten?
Antwort ausstehend von Heiko Gehring AfD
Frage von Paul W. • 29.08.2024
Wie erklären Sie die wachsende Zahl von Anti-Demokratie-Aktionen im Zusammenhang mit Ihrer Partei, wenn Sie betonen, dass Sie sich für demokratische Werte einsetzen?
Antwort ausstehend von Heiko Gehring AfD