Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
2
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Mirco B. • 09.04.2024
2
Kabinettsfassung BBVAngG - Wann werden diese Streitereien -insbesondere zwischen den Grünen und der FDP- beigelegt, so dass endlich auch die Bundesregierung ihrer Verpflichtung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene nachkommen wird?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Diana Z. • 09.04.2024
Amtsangemessene Alimentation - Welches Ressort kann sich denn nicht einigen und worin besteht die Uneinigkeit?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Über die Details der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung möchte ich mich nicht äußern. Ich kann sehr gut verstehen, dass das für Sie nicht zufriedenstellend ist. Ich bedaure das sehr.

Frage von Jörg B. • 09.04.2024
Teilnahme an Jugendfreizeiten mit Ü 25 Jahren; , warum eine derartige Regelung gewählt wurde, die ganz offensichtlich zu Altersdiskriminierung führt und Gruppen auseinanderreißt?
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 19.04.2024 von Benjamin Strasser FDP

Bisher ist es so, dass für Teilnehmende über 27 Jahren kein Umsatzsteuerprivileg mehr besteht und für sie der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent bei Jugendfreizeiten zu entrichten ist.

Frage von Reinhard G. • 09.04.2024
Der französische und der russische Verteidigungsminister haben telefoniert. Der russische Minister hat Verhandlungsbereitschaft im Ukraine-Konflikt signalisiert. Wie denken Sie darüber?
Özlem Demirel
Antwort 24.04.2024 von Özlem Demirel Die Linke

Zunächst einmal muss festgehalten werden, dass die Berichte und Informationen über den Inhalt des Telefonates am 3. April zwischen dem Verteidigungsminister Russlands und Frankreichs Sergej Schoigu und Sébastien Lecornu auseinandergehen.