
in der Regel stehen die Tagesordnungen immer spätestens am Freitag vor einer Sitzungswoche fest.
in der Regel stehen die Tagesordnungen immer spätestens am Freitag vor einer Sitzungswoche fest.
Ich unterstütze des Weiteren Maßnahmen, die schnell und konkret mehr Sicherheit für Opfer sexualisierter Gewalt bringen. Ich denke dabei an den Ausbau von Gewaltschutzambulanzen, den Ausbau von psycho-sozialer Betreuung oder auch die Schaffung neuer Frauenhäuser.
Wie Sie richtig festgestellt haben, habe ich für die Pestizide-Verordnung in ihrer letzten Fassung gestimmt.
Grundsätzlich ist es so, dass die Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragsbearbeitung gilt.
Ein angemessenes Erscheinungsbild ist dabei wichtig und wird von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern erwartet.
Die Schnelllebigkeit der modernen Informationsgesellschaft macht es für Abgeordnete außerdem notwendig, sich ständig über aktuelle Ereignisse zu informieren, um darauf gegebenenfalls kurzfristig politisch reagieren zu können. Vor diesem Hintergrund darf die Nutzung von Handys durch die Abgeordneten im Plenum nicht als mangelndes Interesse an der jeweiligen Debatte verstanden werden.