Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Antwort von Edgar Franke SPD • 31.01.2024 Entscheidend ist es daher, dass alle Beteiligten umfassend und verständlich über die ePA und den konkreten Nutzen informiert und aufgeklärt werden, damit sie fester Bestandteil der Versorgung werden kann.
Frage von Wolfgang A. • 23.11.2023
Antwort von Otto Fricke FDP • 27.11.2023 Eigentum wird durch unser Grundgesetz gewährleistet, verpflichtet aber auch und soll zum Wohle der Allgemeinheit gebraucht werden.
Frage von Pascal V. • 23.11.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 05.12.2023 Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag.
Frage von Jürgen S. • 23.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Fabian O. • 23.11.2023
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 22.02.2024 die 2./3. Lesung erfolgt in der Februarsitzungswoche 2024.
Frage von Maik F. • 23.11.2023
Antwort von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.01.2024 Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir einige schwierige Entscheidungen in Bezug auf Waffenlieferungen treffen müssen. Jedoch haben wir auch echte Fortschritte erzielt.