Fragen und Antworten
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(...) Meinen Sie nicht, dass Ihre Richtlinienkompetenz gefragt ist, wenn immer wieder in auffälliger Weise einer Diskussion über "Tierversuche" in Hamburg ausgewichen wird? Wie ist Ihre persönliche Einstellung zu dieser Pseudoforschung, deren angeblicher Nutzen nun schon vielfach nicht nur widerlegt wurde, sondern deren Schädlichkeit für Menschen nachgewiesen wurde? (...)
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Wie wird gegen die Schwarzarbeit in Hamburg bekämpft?? Was wird von Ihnen in Zukunft von Ihnen unternommen?? (...)
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(...) Und das gilt für das Gutachten über die zu erwartenden Luftqualität SOWIE über die Lärmbelastung. (...)
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(...) Da über 60% der Hamburger konfessionsfrei sind, stellt sich die Frage: (...)
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
Abstimmverhalten
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
Anpassung und Veränderung von Hartz IV
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
Über Olaf Scholz
Olaf Scholz schreibt über sich selbst:
• geboren am 14. Juni 1958 in Osnabrück, aufgewachsen seit Kindertagen in Hamburg
• die Großeltern waren Eisenbahnbeamte, die Eltern Kaufleute im Textilgewerbe und stammen aus Hamburg-Altona
• verheiratet mit Britta Ernst
• Grundschule Hamburg-Großlohe, Abitur am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt
• Studium der Rechtswissenschaften im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung in Hamburg
• seit 1985 Rechtsanwalt, Partner von “Zimmermann, Scholz und Partner“, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Hamburg
• von 1990 bis zur Wahl in den 14. Bundestag Syndicus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften
• Mitgliedschaften in der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), der Arbeiterwohlfahrt (AWO), im Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Hamburgischer Anwaltverein, Arbeitsgemeinschaft Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein
• 1975 Eintritt in die SPD
• 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten
• 1987 bis 1989 Vizepräsident der “International Union of Socialist Youth“
• 1994 bis 2000 Vorsitzender der SPD Altona
• 1998 bis Mai 2001 und erneut seit September 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Hamburg-Altona)
• Mai 2001 bis Oktober 2001 Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg
• 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD Hamburg
• Oktober 2002 bis März 2004 Generalsekretär der SPD
• Oktober 2005 bis November 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion
• November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales
• seit Oktober 2009 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
• seit November 2009 Landesvorsitzender der SPD Hamburg
• seit November 2009 stellvertretender Parteivorsitzenden der SPD