Fragen und Antworten

Hamburg 2015 - 2020
Portrait von Olaf Scholz
Frage an
Olaf Scholz
SPD

(...) Meinen Sie nicht, dass Ihre Richtlinienkompetenz gefragt ist, wenn immer wieder in auffälliger Weise einer Diskussion über "Tierversuche" in Hamburg ausgewichen wird? Wie ist Ihre persönliche Einstellung zu dieser Pseudoforschung, deren angeblicher Nutzen nun schon vielfach nicht nur widerlegt wurde, sondern deren Schädlichkeit für Menschen nachgewiesen wurde? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
27. Juni 2016
Hamburg Wahl 2015
Portrait von Olaf Scholz
Frage an
Olaf Scholz
SPD

(...) Da über 60% der Hamburger konfessionsfrei sind, stellt sich die Frage: (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Februar 2015

(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)

Abstimmverhalten

Über Olaf Scholz

Ausgeübte Tätigkeit
Landesvorsitzender SPD Hamburg
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Geburtsjahr
1958

Olaf Scholz schreibt über sich selbst:

Portrait von Olaf Scholz

• geboren am 14. Juni 1958 in Osnabrück, aufgewachsen seit Kindertagen in Hamburg

• die Großeltern waren Eisenbahnbeamte, die Eltern Kaufleute im Textilgewerbe und stammen aus Hamburg-Altona

• verheiratet mit Britta Ernst

• Grundschule Hamburg-Großlohe, Abitur am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt

• Studium der Rechtswissenschaften im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung in Hamburg

• seit 1985 Rechtsanwalt, Partner von “Zimmermann, Scholz und Partner“, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Hamburg

• von 1990 bis zur Wahl in den 14. Bundestag Syndicus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften

• Mitgliedschaften in der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), der Arbeiterwohlfahrt (AWO), im Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Hamburgischer Anwaltverein, Arbeitsgemeinschaft Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein

• 1975 Eintritt in die SPD

• 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten

• 1987 bis 1989 Vizepräsident der “International Union of Socialist Youth“

• 1994 bis 2000 Vorsitzender der SPD Altona

• 1998 bis Mai 2001 und erneut seit September 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Hamburg-Altona)

• Mai 2001 bis Oktober 2001 Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg

• 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD Hamburg

• Oktober 2002 bis März 2004 Generalsekretär der SPD

• Oktober 2005 bis November 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion

• November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales

• seit Oktober 2009 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

• seit November 2009 Landesvorsitzender der SPD Hamburg

• seit November 2009 stellvertretender Parteivorsitzenden der SPD

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Hamburg 2015 - 2020
Mitglied des Parlaments 2015 - 2015

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
1
Enddatum:

Kandidat Hamburg Wahl 2015

Angetreten für: SPD
Wahlliste: Landesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
1

Abgeordneter Hamburg 2011 - 2015

Fraktion: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
1

Kandidat Hamburg Wahl 2011

Angetreten für: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
1

Politische Ziele

Solide Finanzen Ein SPD-geführter Senat wird die zerrütteten Finanzen in Ordnung bringen. Wir wollen bis 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erreichen und dann keine neuen Schulden mehr machen. Starke Wirtschaft Im Zentrum von Hamburgs Wirtschaft steht der Hamburger Hafen. Er ist Innovationsmotor unserer Stadt. Und er verdient in seiner Konkurrenz zu den anderen europäischen Hafenstädten die Unterstützung der Politik. Die Hamburger Wirtschaft ist Garant für Jobs und Wohlstand. Sie wird von einem starken Mittelstand, dem Handwerk und einem bedeutenden industriellen Sektor getragen. Sie braucht Planungssicherheit, Klarheit und Verlässlichkeit. Die Hamburger Wirtschaft braucht Beschäftigte. Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstands. Wer sich anstrengt, der muss belohnt werden und von seinem Verdienst gut leben können. Gute Verkehrswege Hamburg braucht als Logistikzentrum und Hauptverkehrsknoten-punkt in Norddeutschland eine leistungsstarke Verkehrsinfra-struktur, die die Belange der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft berücksichtigt. Bezahlbarer Wohnraum Hamburg wächst. Deshalb braucht Hamburg wieder eine aktive Wohnungsbaupolitik, die für mehr Wohnungsneubau sorgt. Wir lassen es nicht länger zu, dass Mieterinnen und Mieter den Preis für eine schlechte Wohnungsbaupolitik zahlen müssen. Gute Kinderbetreuung Hamburgs SPD hat Rechtsansprüche auf einen Kita-Platz durchgesetzt und viel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan. Der Zugang zu Kita und Kinderbetreuung darf nicht durch unangemessene finanzielle Härten behindert werden. Bessere Schulen Wir halten an unserem Versprechen eines zehnjährigen Schulfriedens für die Schulstruktur aus vierjähriger Grundschule und den beiden weiterführenden Schulen - der Stadtteilschule und der Gymnasien - fest und wollen die Bildungsqualität aller Hamburger Schulen und Schulformen deutlich steigern. Wir haben durchgesetzt, dass die Klassengröße in den Grundschulen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler und in sozial schwierigen Stadtteilen auf 19 Kinder festgesetzt wurde. Wir haben dafür gesorgt, dass das Elternwahlrecht wieder eingeführt und das Büchergeld abgeschafft wurde. Wir wollen jungen Menschen nach der Schule den Weg in eine Ausbildung frei halten. Unser Ziel ist es, dass alle jungen Erwachsenen in Hamburg entweder das Abitur oder eine klassische Berufsausbildung machen. Moderne Hochschulen Forschung und Lehre dürfen nicht länger hinter Umzugs- und Umstrukturierungspläne gestellt werden. Die Hamburger Hochschulen müssen Studierende bestmöglich auf ihren späteren Beruf vorzubereiten. Und sie müssen sich öffnen für Qualifizierte, die nicht das Abitur haben. Wir in Hamburg Wir nehmen den Wunsch der Hamburgerinnen und Hamburger ernst, ihre eigenen Lebensentwürfe verwirklichen zu können – ohne an Barrieren zu stoßen. Lebendige Kultur Hamburg hat eine kreative und engagierte Kulturszene – von Museen und Theatern bis zu freier Szene und Off-Kultur. Die Hamburger Kulturszene ist verunsichert von einer Politik, die die Kultur auf die Rolle eines Wirtschafts- und Standortfaktors reduziert hat. Wir werden das ändern. Sichere Stadt Wer in Angst lebt, ist nicht frei. Sicherheit ist ein Bestandteil von Freiheit und Demokratie. Die Hamburgerinnen und Hamburger sollen sicher und ohne Angst leben – vor Gewalt und Kriminalität, vor jeder Form von Extremismus. Viele weitere Informationen und Details zu den einzelnen Themen finden Sie unter: www.olaf-scholz.de.

Abgeordneter Bundestag 2009 - 2013

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Hamburg Altona
Wahlkreis:
Hamburg Altona
Wahlkreisergebnis:
36,10 %
Listenposition:
1

Kandidat Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Hamburg Altona
Wahlkreis:
Hamburg Altona
Wahlkreisergebnis:
36,10 %
Listenposition:
1

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Hamburg-Altona
Wahlkreis:
Hamburg-Altona
Listenposition:
3

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Hamburg-Altona
Wahlkreis:
Hamburg-Altona
Wahlkreisergebnis:
45,90 %
Listenposition:
3