Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.02.2024

Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen. 

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 02.07.2024

Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 23.11.2023

Wer die ePA nicht möchte, kann jederzeit widersprechen.

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Die Digitalisierung hat erhebliche Potenziale, unser Gesundheitswesen zu verbessern. Dazu gehört auch der elektronische Medikationsplan.

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