Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 23.11.2023
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2024 Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Frage von Barbara U. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 02.07.2024 Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.
Frage von Gerhard G. • 23.11.2023
Antwort ausstehend von Michaela Kaniber CSU Frage von Barbara U. • 23.11.2023
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Antwort von Matthias Mieves SPD • 23.11.2023 Wer die ePA nicht möchte, kann jederzeit widersprechen.
Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Antwort von Tino Sorge CDU • 17.06.2024 Die Digitalisierung hat erhebliche Potenziale, unser Gesundheitswesen zu verbessern. Dazu gehört auch der elektronische Medikationsplan.