Antwort ausstehend von Dominik Kaufner AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas Essig DLW
Antwort 12.08.2021 von Sebastian Steineke CDU
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.
Antwort 05.08.2021 von Sibylle Schmidt parteilos
(...) befürworte ich mittlerweile die Body-Cam (...)
Antwort 04.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Keine Gewalt. Unpolitisch. Framing.
Antwort 04.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist die Bundespolitik dem dahinter stehenden Problem mit bloßer Symbolpolitik begegnet, als sie einfach eine Verschärfung der Strafe für Gewalt gegen Einsatzkräfte beschlossen hat.