Wo kann man die Stellungnahme der Bundesregierung an Nils Melzer zur Polizeigewalt in Berlin vom 1.8.2021 nachlesen?
Sehr geehrter Herr Dobrindt,
können Sie mir das weiterhelfen?
https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-querdenken-protesten-am-wochenende-un-berichterstatter-will-stellungnahme-zu-polizeigewalt-in-berlin/27489910.html
Danke im Voraus
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Details dazu habe ich im kürzlich im Deutschen Bundestag erläutert. Sie finden meine Rede hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2025/10/bt-geas.html
Die AfD verteidigt Putins Angriffskrieg und ignoriert die Verletzung des Völkerrechts und nennt sich patriotisch. Doch wirkliche Patrioten lieben ihr Land und stellen nicht gleichzeitig das Selbstbestimmungsrecht anderer Völker infrage.
Zum Thema Canabisgesetz habe ich mich bei der Vorstellung des Lagebildes Rauschgift klar geäußert: https://www.youtube.com/watch?v=osIqA1WIe2k
Sie finden meine Erläuterung hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/wie-ist-ihrer-stellungname-zum-us-konzern-palantir