Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 17.07.2018

(...) Selbstverständlich werde ich Strafanzeige stellen, wenn Abgeordnete Straftaten begehen und mir dies bekannt wird, und zwar unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit. Gerade Politiker haben eine Vorbildfunktion und dürfen deshalb nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
Die Linke
• 11.01.2018

(...) Im Wahlprogramm schreibt die AfD "dass die Dimension des afrikanischen Problems (2015 1,2 Milliarden Einwohner; 2050 prognostizierte 2,4 Milliarden Einwohner) so gewaltig ist, dass auch durch eine optimierte Entwicklungshilfepolitik dem Kontinent von außen nicht nachhaltig geholfen werden kann." (Seite 21) Ich halte es für rassistisch, von einem "Problem" oder einer "Explosion" in Bezug auf Menschen zu sprechen. Im Gegensatz zu afrikanischen Kindern will die AfD ja möglichst viele deutsche Kinder. (...)

Pawel Borodan
Antwort von Pawel Borodan
PIRATEN
• 21.09.2017

(...) In meinen Augen ist eine "Angst vor Überfremdung" gänzlich unangebracht. Um dieser Angst entgegenzutreten muss faktisch herausgestellt werden, dass diese Angst jeder Grundlage entbehrt. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 13.09.2017

(...) Da ich persönlich sehr oft in Buch bin, da mir der Stadtteil am Herzen liegt, kenne ich allerdings auch ganz viele Initiativen, Vereine und Privatpersonen, die sich dem entgegen stellen. Das begrüße und unterstütze ich außerordentlich. (...)

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