Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sepp H. • 07.08.2026
Wenn Bayern SMR vorantreiben möchte, werden dann auch die Endlager, die von CSU als ungeeignet, aber wissenschaftlich gut befunden sind, ausgebaut? Wenn ja, in welchem Zeitraum bewegen wir uns?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 13.08.2026 von Stephan Mayer CSU

Davon zu unterscheiden ist die generelle Endlagersuche für atomaren Müll.

Frage von Patrik B. • 02.03.2026
Sehr geehrter Herr Mayer,wie lange gehörte Bayern zu den Nehmerländern im Länderfinanzausgleich ? MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 04.03.2026 von Stephan Mayer CSU

Historisch trifft es zu, dass der Freistaat Bayern 36 Jahre Empfängerland im Länderfinanzausgleich war

Frage von Kevin W. • 15.10.2025
Das KCanG ist Bundesrecht (Art.31 GG). Bayern verhindert Anbauvereine faktisch durch restriktive Bau-/Sicherheitsauflagen. Wie stellen Sie als CSU sicher, dass Bundesrecht verbindlich umgesetzt wird?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Kevin W. • 15.10.2025
Das KCanG ist Bundesrecht (Art.31 GG). Bayern verhindert Anbauvereine faktisch durch restriktive Bau-/Sicherheitsauflagen. Wie stellen Sie als CSU sicher, dass Bundesrecht verbindlich umgesetzt wird?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 16.10.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das Bau- und Planungsrecht dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger, und es ist nur konsequent, wenn Kommunen und Landratsämter diese Regeln streng anwenden