Frage an Anette Kramme von Oktay S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr S.,

Sie sprechen etliche ganz unterschiedliche Themen an. Ich arbeite sie der Einfachheit halber der Reihe nach ab:

- Man hat in der Tat den Eindruck, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland stark zugenommen haben. Sicher ist, dass fremdenfeindliche Einstellungen offener kundgetan werden. Mich besorgt die momentane Entwicklung sehr.
- Unangemessener Gewalteinsatz gegen Zivilisten seitens der Polizei: Ich bin davon überzeugt, dass die Mehrheit der Polizeibeamtinnen und –beamten ihren Dienst vorschriftsmäßig und pflichtbewusst erfüllt. Sicherlich gibt es auch „schwarze Schafe“, deren Fehlverhalten aufgedeckt und geahndet werden muss. Daher ist es in meinen Augen z.B. wichtig, dass die Polizei den Bürgerinnen und –bürgern nicht anonym gegenübertritt, sondern die Beamten insbesondere beim Einsatz in geschlossenen Verbänden durch geeignete Kennzeichen identifizierbar sind. Dies ist auch im Interesse des Ansehens der Polizei.
- Schießanlage Oschenberg: Dazu kann ich nichts sagen. Können Sie mir eventuell weitergehende Informationen per E-Mail (anette.kramme.wk@bundestag.de) zukommen lassen?
- Auch zu dem Bürgermeister kann ich nichts sagen. Um welche Gemeinde handelt es sich überhaupt? Gemeindestraßen sind grundsätzlich Sache der Gemeinde und der Gemeinderat – nicht der Bürgermeister allein – entscheidet über einen möglichen Ausbau.
- Die Bundesregierung fordert sicherlich nicht, dass Migrantinnen und Migranten ihre Identität und ihr Kulturgut aufgeben sollen. Für erfolgreiche Integration sind Spracherwerb und Arbeit die wichtigsten Schlüssel.
- Müllabfuhr: Zuständig für die Entsorgung von Hausmüll sind die Landkreise und kreisfreien Städte, auf deren Gebiet die Abfälle anfallen. Wenden Sie sich am besten an das Landratsamt Bayreuth.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Kramme