Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irina P. • 13.12.2024
Sehr geehrte Herr Schmidt, wie schaut AFD auf die Probleme mit Zeitarbeit Firmen? Vvl kann man schon loswerden? So viele Leute ohne Zukunft.
Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Frage von Felix H. • 13.12.2024
Sie zitieren, wie Scholz & Klingbeil, und anders als Ukraine Support Tracker des Kieler IfW "30" Milliarden Euro dt. "Ukrainehilfen". Warum nicht die tatsächliche Zahl lt. Ukraine Support Tracker?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 17.12.2024 von Dirk Wiese SPD

Zusammen mit humanitärer und finanzieller Unterstützung hat Deutschland die Ukraine seit Kriegsbeginn mit insgesamt 37 Milliarden Euro unterstützt.

Frage von Felix H. • 13.12.2024
Keinen Schutz sieht das HinSchG für die Menschen vor, die in internen Meldestellen arbeiten. Warum sind sie nicht gg. Nachteile abgesichert, die in Ausübung ihrer Tätigkeit entstehen?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.01.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Als Gesetzgeber gehen wir davon aus, dass Hinweisgebende ein anderes Schutzbedürfnis haben als Mitarbeitende, die für interne Meldestellen verantwortlich sind. Hinweisgebende riskieren häufig Repressalien, weil sie Missstände aufdecken. Meldestellen-Verantwortliche hingegen agieren innerhalb des Unternehmens oder der Behörde und sind in ihrer Rolle eher neutral.

Frage von Felix H. • 13.12.2024
Ist die (verzögerte) militärische Unter-Ausstattung der Ukraine (2,5 von 10 Brigaden) trotz der längeren Bitten des ukr. Präsidenten ein Teil der (welchen?) Strategie gewesen? Wofür stehen Sie?
Portrait von Nadine Ruf
Antwort 16.12.2024 von Nadine Ruf SPD

Deutschland wird in seiner Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen.

Frage von Karsten S. • 13.12.2024
Ist Fr. Schwesig für Sie vertrauenswürdig? Sind die Instruktionen vom Stasi-Major, Matthias Warnig und Steffen Ebert an Frau Schwesig MP M-V zur Klima und Umweltschutz-Stiftung MV tolerierte Praxis?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Thomas H. • 13.12.2024
Was bedeudet für Sie und Ihre militärpolitischen Anschten Folgendes: "Trump deutet Kehrtwende bei Ukraine-Politik an" (weiter s.u.) Können Sie sich vorstellen, wie sehr ich das begüße? !
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.12.2024 von Michael Roth SPD

Sollte Präsident Trump die Entscheidungen von Präsident Biden tatsächlich zurücknehmen, würde er damit Diktator Putin in die Hände spielen und die Ukraine schwächen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob Donald Trump seine Haltung in dieser Frage nicht doch wieder revidiert – wie so häufig in der Vergangenheit.