Thomas Jarzombek

(...) Sehr unterschiedliche Interessen prallen hier aufeinander. Aufgabe der Politik ist es, diese unterschiedlichen Interessen im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität, die auch stets die Bedürfnisse von Beschäftigten und Nutzern im Blick hat, zusammenzuführen. Die vom BMVI vorgelegten Eckpunkte sind hierfür nur ein erster Vorschlag. (...)

Sehr geehrter Herr Yvpu, (...)

(...) Sehr unterschiedliche Interessen prallen hier aufeinander. Aufgabe der Politik ist es, diese unterschiedlichen Interessen im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität, die auch stets die Bedürfnisse von Beschäftigten und Nutzern im Blick hat, zusammenzuführen. Die vom BMVI vorgelegten Eckpunkte sind hierfür nur ein erster Vorschlag. (...)

(...) Das Ende des Kalten Krieges zeigte hingegen, dass der duale Ansatz der NATO, Abschreckung mit Dialogbereitschaft zu verbinden, zu Abrüstung und einem neuen, konfliktlösungsorientierten Denken in der Außenpolitik führt - wenn auch zuweilen erst längerfristig. (...) Wir teilen die Vision einer Welt frei von Nuklearwaffen. (...)

(...) Persönlich unterstütze ich zunächst einmal den auf dem Bundesparteitag gemachten Antrag, die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe zu überprüfen. Allerdings wird seitens der CDU/CSU selbst hier wenig passieren können. (...)

(...) März 2017 ist das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften in Kraft. Dieses regelt den Einsatz von Cannabisarzneimitteln als Therapiealternative bei Patientinnen und Patienten mit schwerwiegenden Erkrankungen. Sicher wird Ihnen Ihre betreuende Ärztin oder Ihr betreuender Arzt hier weiter helfen können. (...)

(...) die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die CDU bekennt sich zu dem Ziel, bis zum Jahr 2030 den CO²Ausstoß um 40 % zu reduzieren und setzt auf einen wachsenden Anteil Erneuerbarer Energien. Deutschland gehört global zu den Vorreitern bei der Erneuerbaren-Energien- und Klimapolitik. (...)

(...) Ich begrüße jede Möglichkeit, den innerstädtischen Verkehr effizient, ökologisch und modern zu gestalten. Eine Seilbahn kann den modernen Verkehr in Städten sinnvoll ergänzen und vor allem entlasten. (...)

(...) ich lehne Fahrverbote grundsätzlich ab. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat die Verhältnismäßigkeit vorgeschrieben. (...)

(...) Es war vor allem der CSU ein zentrales Anliegen, die bestehende Mütterrente auszubauen und die Gerechtigkeitslücke weiter zu schließen. Darum wurde bei den Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Mütterrente durch einen 3. (...)

(...) Wenn wir in Deutschland gesetzlich eine Bagatellgrenze einführen, die klar regelt, was erlaubt ist und was nicht, kann auch Uber eine solche Regelung nicht aushebeln. Der deutsche Rechtsstaat hat bei diesem Thema, wie übrigens auch bisher schon, sehr gut funktioniert. (...)

(...) Unbestritten ist, dass die Digitalisierung des Verkehrs allgemein große Chancen bietet. Fahrten miteinander zu teilen ist sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll. (...)