Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel S. • 26.09.2022
Wie verbinden Sie Ihre vorherigen Tätigkeiten bei Beratungsunternehmen mit Schwerpunkt Open Source Linux mit Ihrem Schwerpunktbereich Digitales in Ihrer Fraktion? Wie treffen sie pragmatische Entschei
Portrait Maik Außendorf
Antwort 31.05.2023 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe alle meine aktiven Tätigkeiten für die beiden IT-Firmen, die ich mit gegründet habe, im September 2021 beendet, meine (Minderheiten-) Anteile habe ich behalten

Frage von Ralf B. • 19.09.2022
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Warum sollen im Programm ELSTER Entwürfe der Grundsteuererklärung einige Wochen vor dem Ende der Abgabefrist automatisch gelöscht werden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Danilo S. • 01.09.2022
Die OZG-Umsetzung auf Bundesebene ist gescheitert. Existiert denn überhaupt eine Digital-Strategie für Berlin, sodass unserer Hauptstadt digital-fit wird in Zukunft?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Tim G. • 14.08.2022
Warum sind die Behörden nicht rechtssicher elektronisch erreichbar und wann kommt in Niedersachsen eine solche digitale Behördenkommunikation per De-Mail oder eben ein System vergleichbarer Qualität?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Frage von Michael H. • 07.07.2022
Sollte die Freiheit im Netz nicht stärker mit der Freiheit im realen Leben korrelieren?
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.

Frage von Marcel H. • 07.07.2022
Im Zeitalter der Digitalisierung werden mobile Daten noch immer auf 32 kbit/s gedrosselt, wenn das Datenvolumen aufgebraucht ist. Ist in Planung, dahingehend etwas zu ändern? Falls nein,warum nicht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP