Klar ist: Das Compact-Magazin verbreitet seit Jahren irritierende, unsägliche Inhalte. Aber auch die Verbreitung solcher Inhalte kann von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt sein. Es bleibt das Hauptsacheverfahren abzuwarten. Sollte das Verbot am Ende keinen Bestand haben, wäre das sicherlich kein Ergebnis, worauf die Verantwortlichen stolz sein könnten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2024 von Marco Buschmann FDP
Antwort 26.08.2024 von Marco Buschmann FDP
Die gesellschaftlichen und globalen Herausforderungen schüren Ängste, die von der AfD ausgenutzt werden. Sie bietet vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Probleme.
Antwort 12.07.2024 von Lars Castellucci SPD
Wenn sich diese Hinweise verdichten, wird auch ein Vereinsverbot sorgfältig geprüft. Hier habe ich keine Zweifel.
Antwort 15.07.2024 von Rüdiger Lucassen AfD
Was bedeutet "extremistisch"?
Antwort 03.07.2024 von Malte Kaufmann AfD
Die Aussagen von dem von Ihnen zitierten Magazin sind im Wesentlichen infame Unterstellungen. Die AfD positioniert sich eindeutig gegen Extremismus jeder Art.
Antwort 09.09.2024 von Roger Beckamp AfD
Leider sind solche und ähnliche Diffamierungen immer wieder öffentlich.