Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Richstein
Antwort von Barbara Richstein
CDU
• 18.01.2024

ich bin - wie bisher auch - davon überzeugt, dass wir die AfD inhaltlich stellen und entlarven müssen.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort von Matthias Hauer
CDU
• 19.01.2024

Hinsichtlich der Teilnahme eines CDU-Mitglieds an dem Treffen in Potsdam wurde gegen diese Person umgehend ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Wer in rechtsextremen Kreisen verkehrt, kann kein Christdemokrat sein.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2024

Im Kampf gegen Rechtsextreme muss der Rechtsstaat die Vorfeldorganisationen der AfD im Blick behalten.

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 02.02.2024

Ein Parteiverbot der AfD ist keine adäquate Lösungsstrategie um die Ursachen zu bekämpfen, die dem Zuspruch in den Umfragen derzeitig zu Grunde liegen.

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.05.2024

Auch wenn ein Verbot eine berichtigte und nachvollziehbare Forderung ist, muss dennoch einiges abgewogen werden.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 26.02.2024

Das Verbotsverfahren ist keine parteipolitische Debatte. Es wird keine Parteibeschlüsse oder Ähnliches geben. Wir sind als Partei Teil der breiten gesellschaftlichen Debatte, die es jetzt braucht.

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