Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 10.02.2025 von Roger Beckamp AfD

klare Antwort, es kommt drauf an. Manchen Straßen sind sicher notwendig und die Vorteile überwiegen den Umweltschutz und die Kosten, andere wohl nicht. Ich kann dazu keine pauschale Antwort geben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Opfer des SED-Regimes können künftig verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden leichter anerkennen lassen. Zudem wird ein bundesweiter Härtefallfonds für SED-Opfer eingerichtet.