Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Portrait von Katja Mast
Antwort 21.02.2025 von Katja Mast SPD

Wir als SPD stehen dafür, dass die soziale Sicherheit nicht vernachlässigt wird, dass wir das Leben der Menschen in unserem Land leichter machen.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 11.09.2024 von Heike Baehrens SPD

Denn das Beihilferecht der Beamten wird nicht durch ein Gesetz durch den Bundestag beschlossen.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Ein weiterer Schritt muss dann in der Tat sein, zu hinterfragen, wie diese Beamten ausgestattet sein sollten. Die Förderung aller Kinder liegt uns am Herzen.