Frage von Michael P. • 15.11.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.11.2024
Diffamierungen, Hass und Hetze haben dort nichts zu suchen, insbesondere nicht in der politischen Diskussion.
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Frage von Jakon W. • 15.11.2024
Antwort von Martina Machulla CDU • 15.11.2024
Anpassung der Besoldung in Niedersachsen
Frage von Tobias M. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Tobias M. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stefan G. • 15.11.2024
Antwort von Andreas Larem SPD • 28.11.2024
Ein AfD-Verbot ist ein wichtiges Thema. Um wirksam zu sein, muss ein Antrag rechtlich wasserdicht sein, um Spaltung zu vermeiden und die Demokratie zu schützen.
Frage von Stefan G. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN