Antwort 02.10.2019 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine Doppelbesteuerung ist grundsätzlich abzulehnen. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht im Rahmen eines Nichtannahmebeschlusses am 29. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Antwort 22.08.2019 von Michael Kretschmer CDU
(...) Als Sächsische Union sind wir uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Für uns kommt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht infrage.
Antwort 29.08.2019 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Tätigkeit in der Stadtverordnetenversammlung ist ein Ehrenamt. Es (...)
Antwort 24.08.2019 von Carsten Schatz parteilos
(...) Ebenso verhält es sich mit dem Mietendeckel. Er wird nicht für Neubauten gelten. (...)
Antwort 26.08.2019 von Mathias Kockert CDU
(...) Die A4 ist eine eine wichtige Lebensader und ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für unsere Region. Es müssen viele Beteiligte mitwirken, um hier zu Verbesserungen zu kommen. (...)