Fragen und Antworten
Nach Absprache werden diese das Thema im zuständigen Ausschuss in Ihrem Sinne zur Sprache bringen und prüfen, was zur Verkehrsberuhigung dort möglich ist.
Berlin ist eine sehr vielfältige Stadt mit einem großen Anteil nicht religiöser Menschen. Aus diesem Grund braucht der rbb-Rundfunkrat endlich eine andere Zusammensetzung.
Abstimmverhalten
Drittes Nachtragshaushaltsgesetz
Entlassung des Berliner Senators Andreas Geisel
Bekenntnis zum Neutralitätsgebot an öffentlichen Schulen
Landesantidiskriminierungsgesetz: Klagen wegen Diskriminierung gegen Behörden möglich
Über Carsten Schatz
Carsten Schatz schreibt über sich selbst:
Geboren 1970 in Altenburg, zog meine Familien 1971 nach Berlin. Ich lebe in einer schwulen Partnerschaft. Der Gang zum Standesamt kommt erst in Frage, wenn ich heiraten und wir uns nicht nur registrieren lassen können. Ich bin ja kein Mensch zweiter Klasse.
1988 habe ich Abitur gemacht, danach studiert. Für die Bundestagsgruppe der PDS arbeitete ich als Berater, später als Wahlkreismitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Petra Pau. Ich war Geschäftsführer der Berliner PDS, seit 2007 der LINKEN Berlin und bin 2013 ins Abgeordnetenhaus nachgerückt. Seit 2012 bin ich ehrenamtlicher Vorsitzender der LINKEN in Treptow-Köpenick.
Seit Jugendzeiten bin ich politisch aktiv. Das Credo meines politischen Lebens, Dinge in die eigene Hand zu nehmen und andere dazu zu ermutigen. Seit über 25 Jahren bin ich in lesbisch-schwulen Gruppen und in der Selbsthilfebewegung der Menschen mit HIV aktiv, sechs Jahre davon im Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe e.V. (DAH). Ich bin Deutschlands erster Parlamentarier, der seine HIV-Infektion nicht verschweigt.