Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank H. • 15.09.2021
Sollen sich Abgeordnete die auch Landwirte sind bei Abstimmungen über Landwirtschaftsthemen enthalten?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 17.09.2021 von Maria Noichl SPD

Der offene Umgang mit Befangenheit ist das Schlüsselwort

Frage von Christof B. • 15.09.2021
Welche Meinung als Politiker der SPD haben Sie in der Frage der Entkriminalisierung/Legalisierung von Marihuana? Wie stellen Sie sich die Regelung für die Fahrerlaubnis-Frage vor?
Portrait von Martin Gerster
Antwort 17.09.2021 von Martin Gerster SPD

Auch wenn es in anderen Ländern wie Kanada, Uruguay oder den USA bereits Erkenntnisse aus Modellprojekten gibt, muss Deutschland mit der zukünftigen Legalisierung von Cannabis seinen eigenen Umgang finden

Frage von Malte U. • 15.09.2021
Werden Sie am 26.09. beim Volksentscheid Deutsche Wohnen enteignen mit Ja stimmen? Und sollte er erfolgreich sein, werden Sie sich für seine Durchführung einsetzen?
Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 20.09.2021 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich ist ganz klar: ich werde beim Volksentscheid mit JA stimmen und werbe auch bei allen Bewohner*innen
meines Wahlkreises dafür, dies zu tun!

Frage von Klaus C. • 15.09.2021
Wie kann bei gleichzeitigem Ausstieg aus Kohle und Atom die Grundlastfähigkeit der Stromversorgung in Deutschland gesichert werden?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.09.2021 von Christian Lindner FDP

Wir Freie Demokraten wollen ein ganzheitliches Energiesystem, das zum einen die Versorgungssicherheit gewährleitet, zum anderen aber auch die Strompreise senkt.

Frage von Rolf G. • 15.09.2021
Warum soll das unsolidarisch sein, dass die Geimpften den Ungeimpften die Tests bezahlen? Schließlich bezahlen die Ungeimpften doch auch die Impfungen und auch die Tests für die Geimpften?
Jens Spahn
Antwort 16.09.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr Gräfe,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Dorothee D. • 15.09.2021
Warum ist bei Veranstaltungen draußen Maskenpflicht, aber bei einer Veranstaltung in einer Halle mit 3G - Besuchern konnte man auf dem Stuhl die Maske abnehmen.
Portrait von Günther Bittel
Antwort 16.09.2021 von Günther Bittel MLPD

Logische Maßnahmen des Infektionsschutzes müssen weiterhin konsequent umgesetzt werden. Das chaotische Krisenmanagement unterhöhlt die Glaubwürdigkeit.