Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort ausstehend von Hendrik Bollmann SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Grundgesetz unterscheidet zwischen der Vergesellschaftung nach Artikel 15 und der Enteignung einzelner Grundstücke nach Artikel 14. Letztere bleibt etwa für den Straßenbau möglich, allerdings nur zum Wohl der Allgemeinheit, auf gesetzlicher Grundlage und gegen Entschädigung.

Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ich denke, das die Umsetzung des Volksentscheids überfällig ist.

Portrait von Lennart Birkenthal
Antwort 14.09.2026 von Lennart Birkenthal CDU

Genossenschaften funktionieren, weil ihre Mitglieder gemeinsam Verantwortung übernehmen und selbst über ihr Eigentum entscheiden.